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Importstopp für Google

By on 12. Mai 2009

Der Streit um die Namensrecht geht weiter. Am 14. Mai wird das Oberlandesgericht in Karlsruhe darüber entscheiden, ob eine einstweilige Verfügung gegen den HTC Hersteller ausgesprochen wird oder nicht. Im schlimmsten Fall kann sogar ein Importstopp drohen. Grund des gerichtlichen Streites ist die Verwendung von Software der Firma IP-Com, die unter einem Patent stand. Doch Google lässt sich nicht stoppen. HTC arbeitet bereits an einem neuen Sotwaresystem um dieses Problem zu lösen. Dennoch besteht IP-Com auf sein Recht und fordert Gerechtigkeit. Wie sich das OLG entscheiden wird und ob es zu einem Lieferungsstopp nach Deutschland geben wird, das ist noch offen und so warten viele gespannt auf das Ergebnis.

Quelle: Golem