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Klage gegen Apple und AT&T

By on 9. Dezember 2007

Ähnlich wie in Deutschland Apple mit T-Mobile zusammenarbeitet, so kooperiert Apple in den USA mit dem Telekommunikationsanbieter AT&T. Zwischen beiden gibt es einen exklusiven Deal für den Vertrieb des iPhones. Hierfür hat AT&T die Exklusivrechte in den USA, muss dafür allerdings einen Teil der durch das iPhone vereinnahmten Mobilfunkgebühren an Apple abführen. Nun sehen sich beide Unternehmen schweren Vorwürfen ausgesetzt, ihnen wird die Verletzung von zwei Patenten vorgeworfen.

Am Montag reichte ein New Yorker Unternehmen, mit dem Namen Klausner Technologies, Klage gegen Apple und AT&T vor einem Bezirksgericht in Texas ein. Texas gilt dabei als beliebter Gerichtsort für Patentstreitigkeiten in den USA. Klausner Technologies lizensiert eigene Patente an andere Unternehmen. Bereits in den 90er Jahren hätte man ein Patent beim Apple „Newton“ verletzt, hieß es. Nun sieht Klausner Technologies in der iPhone-Funktion „Visual Voicemail“ zwei seiner Patente verletzt und fordert nun 360 Mio. US-Dollar Schadenserstatz von Apple und AT&T. Bei der Funktion „Visual Voicemail“ handelt es sich um eine Mailbox, die man als Nutzer allerdings nicht anrufen muss, um die Nachrichten abzuhören, sondern die Nachrichten lassen sich direkt vom iPhone aus abspielen. So kann man bequem in der Nachricht hin- und herspulen oder direkt zur nächsten springen. Ein mühseliges Anrufen bei der eigenen Mailbox entfällt.

Eines der Patente von Klausner Technologies ist unter anderem bereits an AOL lizensiert. Außerdem verlangt man zusätzliche 300 Mio. US-Dollar Schadensersatz von Ebay und den Kabelnetzbetreibern Comcast und Cablevision. Auch hier sieht man unter anderem Patente bei dem von Ebay betriebenen Internet-Telefon-Dienst Skype verletzt.